Dr. med. Albert Lind verstorben
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern trauert um ihr Mitglied Dr. med. Albert Lind, der am 11. September 2021 nach langer und schwerer Krankheit verstorben ist. Dr. Lind wurde bei der …
Schämt sich die Stadtpolitik auch nach einem terroristischen Anschlag?
Die AfD im Stadtrat sorgt sich um die Sicherheit der Menschen in Kaiserslautern. Der OB schämt sich dafür. Sieht so eine verantwortungsbewusste Interessensvertretung für die Bürger aus, von denen er …
Afghanistan-Flüchtlinge: Wo bleibt die Sicherheitsvorsorge des OB für seine Bürger?
Am 23. August verkündet OB Weichel in der Rheinpfalz die Bereitschaft Kaiserslauterns zur Aufnahme afghanischer Flüchtlinge. Und das auch noch „über das normale Maß hinaus“, so der OB. Stattgefunden hatte …
Haushaltskompromiss ist eine „Rettung“ aus selbstverschuldeter Not
So begrüßenswert der Weiterbetrieb von Zoo, VHS und Gartenschau auch ist: der notdürftige Haushaltskompromiss der Ratsmehrheit ist es ganz sicher nicht. Wieder einmal werden die Probleme in die Zukunft verschoben. …
Grundsteuer: Kaiserslautern „hebt“ sich auf traurigen Spitzenplatz
Nicht unerwartet hat die ADD der Stadt Kaiserslautern ihren Haushalt nicht genehmigt und die Erhöhung ihrer Einnahmen angemahnt. So stand im Stadtrat eine beispiellose Erhöhung des Hebesatzes auf die Grundsteuer …
AfD Kaiserslautern zur Kandidatenaufstellung im Wahlkreis 209
Die AfD nominiert am kommenden Freitag, 21. Mai, ihren Kandidaten für die anstehende Bundestagswahl im Wahlkreis 209 (Kaiserslautern-Kusel-Donnersberg) Die Versammlung, zu der alle Interessierte herzlich eingeladen sind, findet ab 18:00 …
AfD nimmt Stellung zum Verhalten der Grünen im Stadtrat
Eigentlich wollte die Fraktion der AfD anlässlich der Sitzung des Rates am 03. Mai Bezug auf den offenen Brief des Stadtvorstandes an die Mitarbeiter der Verwaltung und an die Mitglieder …
Kinderbetreuung kann keine rein staatliche Aufgabe sein
Die Betreuung von Kindern berufstätiger Eltern kostet die Allgemeinheit viel Geld. Sehr viel Geld! Und das nicht nur in Kaiserslautern. Die Ausgaben für Kindertagesstätten beliefen sich 2014 bundesweit auf 23,7 …
Abriss des Hussong-Baus: Aus Fehlern lernen!
Der Beschluss ist bereits mehr als 4 Jahre alt. Im Dezember 2016 beschloss der Rat auf fragwürdige Empfehlung der Stadtplaner hin den Abriss des DRK-Gebäudes in der Augustastraße und somit …
AfD sieht ihre Arbeit im Wahlergebnis bestätigt
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern bedankt sich bei allen Wählern für das sich im Wahlergebnis widerspiegelnde Vertrauen. Ihr Vorsitzender Dirk Bisanz, selbst Direktkandidat im Wahlkreis 45 (Kaiserslautern II), zeigt sich …