AfD positioniert sich zu wichtigen Fragen im Stadtrat
Viele wichtige Punkte wurden in den letzten Wochen im Stadtrat diskutiert. Ganz oben auf der Agenda: der von der Aufsicht abgelehnte Haushalt für 2022/23 – ein herber Schlag für unsere …
Outlet Zweibrücken: Freie Kräfte des Marktes regulieren lassen
Als der Stadtrat Ende Januar die Parkgebühren in der Innenstadt verdoppelte, hielt die AfD dies bereits für das völlig falsche Signal. „So macht man die Attraktivität der Kernstadt kaputt und …
Einbau von Lüftern: Besonderheiten vor Ort beachten
Der Beschluss der Mehrheitsfraktion, in allen städtischen Schulen Lüfter einzubauen, liegt schon über ein Jahr zurück. Einigkeit über Sinn und Zweck der Anlagen gibt es dennoch nicht. Im Gegenteil: nachdem …
Der Ukrainekrieg geht uns alle an
Die Not der Menschen in und aus der Ukraine macht tief betroffen. Ihre Infrastruktur und alles, was menschliche Gesellschaft ausmacht, wird zerstört. Der Krieg zeigt: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Für …
Verdopplung der Parkgebühr ist reine Abzockerei
Die Stadtratssitzung am 31. Januar war wieder mal wie ein Stück aus dem Lehrbuch: ganz nach dem Motto „wie man es besser nicht machen sollte“ wurden kurzerhand die Parkgebühren im …
Keine Straßensperrungen am Wiesenthalerhof!
Wieder einmal drängt sich das ungute Gefühl auf, dass aus Teilen Kaiserslauterns mit aller Gewalt eine Radfahrerstadt gemacht werden soll. Betroffen diesmal: Der Bereich Erzhütten und Wiesenthalerhof. Die Rütschhofstraße soll …
Nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept Kaiserslautern – INSEK
Die ersten Beiträge der AfD Fraktion Über 20 Städte in Deutschland haben bereits solche Entwicklungskonzepte in den letzten Jahren mit allen vorstellbaren Sektoren ausgearbeitet. Unser Vorschlag ist ein Konzept mit …
Endlich Licht am Ende des Schuldentunnels?
Bei den Haushaltsberatungen des Landtags hat Finanzministerin Ahnen angekündigt, das Land werde die Hälfte aller kommunalen Kassenkredite übernehmen. Damit soll die Altschuldenlast der Kommunen in RLP verringert werden. Für die …
Dr. med. Albert Lind verstorben
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern trauert um ihr Mitglied Dr. med. Albert Lind, der am 11. September 2021 nach langer und schwerer Krankheit verstorben ist. Dr. Lind wurde bei der …
Schämt sich die Stadtpolitik auch nach einem terroristischen Anschlag?
Die AfD im Stadtrat sorgt sich um die Sicherheit der Menschen in Kaiserslautern. Der OB schämt sich dafür. Sieht so eine verantwortungsbewusste Interessensvertretung für die Bürger aus, von denen er …