Wir sind positiv überrascht über den Arbeitsstil Kimmels
Die AfD Kaiserslautern schaut positiv in die Zukunft, denn die Kommunalwahlen sind nicht mehr fern. Anfang Juni 2024 wird in RLP gewählt. Nach allen Umfragen kann sie davon ausgehen, dass …
Wie lange wird die neue Stadtmitte neu und schön bleiben?
Papier ist geduldig. Auf 27 Seiten ist dem Stadtrat ein „Konzept“ vorgestellt worden, das alles beim Alten lässt. Für jeden Kaiserslauterer liest es sich wie eine Kapitulation vor den Zuständen, …
AfD-Fraktionschef Dirk Bisanz: Noch undemokratischer als die Grünen kann man sich nicht mehr verhalten
Eigentlich ist es nur eine Formalie, aber die Grünen konnten damit nicht leben. Selbst OB Weichel war überrascht über deren Ansinnen und erinnerte an die gute Tradition, dass bei der …
Nichts dazugelernt oder vieles verschwiegen?
„Diese Abstimmung war für uns eine ziemliche Enttäuschung“. So wertet AfD-Sprecher Dirk Bisanz die Entscheidung des Stadtrates über einen AfD-Antrag vom letzten Januar: Die Rücknahme der Erklärung der Stadt zum …
Zum wiederholten Mal begeht der Stadtrat mit seinem Beschluss zu Steuererhöhungen einen großen Fehler und kommt von den ursprünglichen Forderungen an das Land, die Stadt mit ausreichend Finanzmittel auszustatten, ab.
Der Rat von Kaiserslautern hat wiederholt gegen seine Bürger entschieden. So hat er sich geleichzeitig gegen eine positive Entwicklung der Stadtgesellschaft ausgesprochen. Von der jahrelangen Forderung der AfD, dass das Land bzw. der Bund …
Nun also doch: Erneute Grundsteuererhöhung
Die Bombe platzte am 16. Mai. Dem Arbeitskreis Haushalt wurden die „harten und spürbaren Einschnitte“ präsentiert, die den Menschen in Kaiserslautern bevorstehen. Härtester Brocken soll die Anhebung des Grundsteuerhebesatzes B …
Wie geht es weiter mit der Klinik?
Selten wurde in der Fraktion so viel und so lange diskutiert. Natürlich soll die Klinik erhalten bleiben, das war nicht die Frage. Allein schon wegen der vielen Mitarbeiter dort und …
Bruch der Koalition kippt Barrieren
Die AfD-Ratsmitglieder waren erleichtert über diese Nachricht. Denn mit dem Aus für die Mehrheitskoalition sind die von den Grünen erzwungenen Entscheidungen künftig nicht mehr mehrheitsfähig. AfD-Vorsitzender Dirk Bisanz wird deutlich: …
Was erwartet die AfD-Fraktion von Frau Kimmel?
Die Weichen für die nächsten 8 Jahre sind gestellt – 8 Jahre, das ist eine lange Zeit in einer schnelllebigen Welt. Die neue Oberbürgermeisterin übernimmt ab Herbst einen ganzen Berg …
Wie hält es die AfD mit der Stichwahl?
Natürlich war die Enttäuschung nach dem 1. Wahlgang groß, vor allem, weil es so knapp war. Dazu Dirk Bisanz: „Unsere Mitglieder hätten gerne Thomas Kürwitz in der Stichwahl gesehen oder …