Bruch der Koalition kippt Barrieren

Die AfD-Ratsmitglieder waren erleichtert über diese Nachricht. Denn mit dem Aus für die Mehrheitskoalition sind die von den Grünen erzwungenen Entscheidungen künftig nicht mehr mehrheitsfähig.

AfD-Vorsitzender Dirk Bisanz wird deutlich: „Vieles im Stadtrat kam uns in den letzten zwei Jahren vor wie Knebelpolitik. Von der CDU wurde vieles zähneknirschend abgenickt, um in eigenen Anliegen die Mehrheiten nicht zu gefährden. Obwohl die meisten grünen Anträge von sinnvoller Sachlichkeit weit entfernt waren, wurde mit dem Messer auf der Brust zugestimmt.“ Ein Umstand, der der CDU spätestens bei den OB-Wahlen zum Verhängnis wurde.

Bestes Beispiel war die unsägliche Diskussion um die Berliner Kissen in der Rütschhofstraße/Wiesenthalerhof. Außer den Grünen wollte die nämlich niemand – zumindest nicht wirklich. Trotzdem wurden dort 12 verkehrsbehindernde Schwellen angebracht, sehr zum Leidwesen aller Verkehrsteilnehmer, die nun gezwungen sind, alle 100 Meter zu bremsen, ob es Sinn macht oder nicht. Dazu Bisanz: „Diese Kissen stehen symptomatisch nicht nur für die Gängelei der Grünen im Rat, sondern für die gesamte von den Grünen forcierte Verkehrs- und Parksituation in unserer Stadt. Die verprellt mehr und mehr Menschen, die so dem Geschäftsleben verloren gehen.“

So gesehen ist die Entscheidung der CDU, sich nicht länger zu misslichen Beschlüssen zwingen zu lassen, gut für Kaiserslautern. Hätte die Koalition grüne Interessen weiter mehrheitsfähig gemacht, dann wäre bald nicht nur der Wiesenthalerhof ausgebremst worden, sondern ganz Kaiserslautern. Aus dem Brems- kann nun ein Gaspedal werden.