Als Mitglieder der AfD-Fraktion waren wir in der letzten Sitzung des Stadtrates einigermaßen überrascht. Nicht, weil unser Beschlussantrag vom 13. Mai 2022 es bis in den Oktober brauchte, damit über …
Eine breite Mehrheit im Stadtrat hat es sich wieder einmal leichtgemacht. Einschließlich der Rathausspitze. Der große Wurf blieb aus. Mit der Rücknahme des Widerspruchs gegen die teilweise Ablehnung des Haushaltes …
Viele wichtige Punkte wurden in den letzten Wochen im Stadtrat diskutiert. Ganz oben auf der Agenda: der von der Aufsicht abgelehnte Haushalt für 2022/23 – ein herber Schlag für unsere …
Als der Stadtrat Ende Januar die Parkgebühren in der Innenstadt verdoppelte, hielt die AfD dies bereits für das völlig falsche Signal. „So macht man die Attraktivität der Kernstadt kaputt und …
Der Beschluss der Mehrheitsfraktion, in allen städtischen Schulen Lüfter einzubauen, liegt schon über ein Jahr zurück. Einigkeit über Sinn und Zweck der Anlagen gibt es dennoch nicht. Im Gegenteil: nachdem …
Die Not der Menschen in und aus der Ukraine macht tief betroffen. Ihre Infrastruktur und alles, was menschliche Gesellschaft ausmacht, wird zerstört. Der Krieg zeigt: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. Für …
Die Stadtratssitzung am 31. Januar war wieder mal wie ein Stück aus dem Lehrbuch: ganz nach dem Motto „wie man es besser nicht machen sollte“ wurden kurzerhand die Parkgebühren im …
Wieder einmal drängt sich das ungute Gefühl auf, dass aus Teilen Kaiserslauterns mit aller Gewalt eine Radfahrerstadt gemacht werden soll. Betroffen diesmal: Der Bereich Erzhütten und Wiesenthalerhof. Die Rütschhofstraße soll …
Die ersten Beiträge der AfD Fraktion Über 20 Städte in Deutschland haben bereits solche Entwicklungskonzepte in den letzten Jahren mit allen vorstellbaren Sektoren ausgearbeitet. Unser Vorschlag ist ein Konzept mit …
Bei den Haushaltsberatungen des Landtags hat Finanzministerin Ahnen angekündigt, das Land werde die Hälfte aller kommunalen Kassenkredite übernehmen. Damit soll die Altschuldenlast der Kommunen in RLP verringert werden. Für die …
