Die Koalition mit dem Füllhorn
Dirk Bisanz schüttelte nach der letzten Stadtratssitzung den Kopf. Gerade hatte das Bündnis von CDU, Grünen und FWG den Neubau des dringend notwendigen Chemietraktes der TU erneut und für unbestimmte …
Beitragsarchiv der AfD Kaiserslautern
AfD sieht Stadtrats-Koalition als Chance der kleinen Parteien
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dirk Bisanz, begrüßt den offiziellen Zusammenschluss von CDU, Grünen und FWG und verweist auf die Möglichkeiten, die sich für die kleinen Fraktionen ergeben. Das neue Bündnis …
Entwurf für eine „neue Energiepolitik“ und Argumentative Auseinandersetzung mit der Energie-(wende)- politik
Von Dipl.-Ing. Attila Sonal Hier gehts zur PDF-Datei –>
AfD-Kreisverband Kaiserslautern wählte Direktkandidaten für die Landtagswahl
Am vergangenen Samstag fanden in Weilerbach im Restaurant Bauer Schmidt die Wahlkreisversammlungen des AfD-Kreisverbandes statt. Gewählt wurden die Direktkandidaten sowie die B-Kandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021. Für den …
Schließung der Eishalle darf nicht auf Dauer sein
OB Weichel kündigt ohne Absprache mit Rat und sonstigen Beteiligten den Mietvertrag für die Eishalle und sorgt so eigenmächtig für die Einstellung des Betriebs. Und das pünktlich vor der Hallensaison. …
AfD-Fraktionschef Dirk Bisanz: 1,7 Millionen Euro Kosten für wenig Badespaß und viel Ärger
Bereits in einer Pressemeldung vom 20. Mai 2020 hatte die AfD Kaiserslautern auf die negative Kosten-Nutzung-Bilanz einer Bäderöffnung im Corona-Sommer 2020 hingewiesen. Zwei Tage zuvor hatte sie im Stadtrat gegen …
AfD Kaiserslautern fordert Bürgerbeteiligung in der Standortfrage des neuen TUChemie- Traktes
Das Interesse der Bürger an dem Thema war in der Ratssitzung am 29. Juni groß und ebenso lang war die Beratung. An dem Standort des neuen Chemie-Gebäudes an der TU …
Öffnung der städtischen Freibäder ist mit hohen Risiken verbunden
Die AfD im Stadtrat Kaiserslautern hat am 18.05.2020 gegen eine Öffnung der Bäder in der Saison 2020 gestimmt. „Nach Abwägung aller Fakten und wegen der hohen Mehraufwendungen“ hat die Verwaltung …
Nachtragsstellenplan lässt Nachhaltigkeit und Folgen der Corona-Epidemie völlig außer Acht
Die AfD-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern lehnt den Nachtragsstellenplan, der insgesamt mehr als 100 neue Stellen vorsieht, aufgrund der ohnehin schon bestehenden Überschuldung der Stadt ab. Hier wären eigentlich Einsparvorschläge nicht …
Bekämpfung der Corona-Epidemie
Das Innenministerium von Rheinland-Pfalz hat Ende April unterstützende und erleichternde Haushalts-Regelungen sowie Hinweise für Kommunen und Aufsichtsbehörden zur Bekämpfung der Corona-Epidemie herausgegeben. Demnach werden die Aufsichtsbehörden keine Kürzungen im Rahmen …