Dirk Bisanz schüttelte nach der letzten Stadtratssitzung den Kopf. Gerade hatte das Bündnis von CDU, Grünen und FWG den Neubau des dringend notwendigen Chemietraktes der TU erneut und für unbestimmte Zeit verhindert. Treibende Kraft hierbei: die Grünen. Die AfD-Fraktion zeigt sich fassungslos. Bisanz: „Man kann nur noch verwundert davorstehen.“
Kaiserslautern gehört bekanntlich nicht zu den reichen Städten Deutschlands. Umso stolzer sollte man sein, ein Wissenschaftsstandort mit renommiertem Ruf zu sein. Sehenden Auges die Entwicklung des TU-Standortes zu blockieren hält die AfD für groben Vorsatz. Das Agieren der Koalition schadet dem Forschungs- und Wirtschaftsstandort Kaiserslautern nachhaltig. Sie zeigt gegenüber den Stadtplanern im Rathaus und der eigenen Verwaltung ein immenses Misstrauen. Über ein Bauleitplanverfahren hätte man mit Hilfe des Sachverstandes der Verwaltungsmitarbeiter eine Lösung finden können – doch nach Ansicht der Grünen dürfen keine „voreiligen“ Beschlüsse fallen. Nach deren Auffassung hat Kaiserslautern Zeit und Ressourcen genug und kann aus dem Vollen schöpfen. Landesmittel setzen sie genauso bewusst aufs Spiel wie das Vertrauen in den Standort.
Kaiserslautern, das Füllhorn der Pfalz? AfD-Fraktionschef Bisanz hierzu: Bäume und Naturschutz sind wichtiger Bestandteil einer guten Stadtentwicklung. In Zeiten einer corona-gebeutelten Wirtschaft und stagnierenden Arbeitsmarktzahlen ist es für eine überschuldete Stadt jedoch wichtig, die Kirche im Dorf zu lassen und nicht mit teuren Planungsgutachten den Zufluss von Fördermitteln und Standorte zu gefährden.