Vor allem die ungesicherten Außengrenzen Europas und Deutschlands, aber auch die typische deutsche Mentalität, nicht „nein“ sagen zu können, wenn Dritte eine Forderung stellen, haben mich dazu bewogen, in die Politik einzutreten. Entschädigungszahlungen, Asylleistungen für Hunderttausende sowie die dauerhafte Entwicklungshilfe für übervölkerte Staaten waren Motiv genug. Hinzu kam die Erkenntnis, dass die Regierung den Eindruck hinterlässt, nicht zu regieren, sondern immer nur zu reagieren oder Zustände nur zu verwalten. Selbst wenn die Folgen einer verfehlten Politik zu erkennen sind und von namhaften Wissenschaftlern vorhergesagt werden, wird in deutschen Parlamenten oft gar nicht oder zu spät gehandelt. Erst wenn daraus resultierende Nachteile spürbar für die Gesellschaft werden, Wähler abwandern und die politische Machtposition droht verloren zu gehen, wird meist ohne Plan und Ziel agiert.
Eine Stadt mit einem ausgeglichenen Haushalt und der Möglichkeit alle notwendigen Investitionen im Bereich der Infrastruktur, dem Wohnungsbau, der Bildung, dem Tourismus und der Sicherheit und Sauberkeit vornehmen zu können, gehört zu meinen obersten Zielen. Damit unsere Städte auch in Zukunft für ihre Bürger und die Ansiedlung von Unternehmen und Familien attraktiv bleiben
Wichtig ist mir eine Politik, die sich für die Bürger, die sich in Deutschland tag-täglich mit ihrer Arbeit und Leistung für unsere Gesellschaft verdient machen und unsere Systeme aufgebaut haben und aufrecht halten. Ein Europa, in dem sich die Menschen sicher fühlen und vor finanzieller Ausbeutung durch unkontrollierte Zuwanderungspolitik und deren Folgen geschützt werden, sollte selbstverständlich sein. Für den Schutz vor Terroristen und kriminellen Organisationen gilt das ebenso. Ein Ende der Rettungspakete und einer Gemeinschaftswährung, die ihr Kernziel längst verfehlt hat, wünsche ich mir genauso wie viele Bürger in diesem Land.
Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und soll gefördert werden. Möglich wird dies durch eine Reduzierung der Ausgaben an Dritte, eine Reduzierung der Steuerverschwendung sowie durch eine Senkung der Steuer- und Abgabenlast. Von einer Erhöhung der Einkünfte über steigende Umsätze im Inland wird letztlich auch die Tourismusbranche in Deutschland profitieren.
Mit der AfD fordere ich einen europäischen Grenzschutz. Auch im Mittelmeer und vor dem Schutz afrikanischer Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme. Anstatt Griechenland und Libyen Millionen zu zahlen, damit diese die Aufgabe für die EU übernehmen, muss Europa seine Grenzen nachhaltig und selbst schützen.
Zusammen mit der AfD möchte ich mich für Arbeitsbedingungen mit sozial gerechten und attraktiven Löhnen einsetzen. Eine Politik, die in immer mehr Branchen zu Dumpinglöhnen führt, mit dem der Bürger nur noch seine Arbeitskraft erhalten kann, muss ein Ende haben. In meiner Heimatstadt Kaiserslautern sehen wir an der Entwicklung der Innenstadt die Folgen solch einer Politik. Mit einer Lohnentwicklung, die einer modernen Sklaverei in einem Industriestaat gleichkommt, muss gebrochen werden. Immer mehr traditionelle Gaststätten, Kaffes und Geschäfte schließen ihre Türen. Familiengründungen gehören immer stärker zu den „Aufgaben“ von Zuwanderern und Flüchtlingen und das Leitbild einer einheimisch abstammenden deutschen Familie gerät in Seltenheit. Rentner, die sich nach jahrzehntelanger Arbeit außer dem Notwendigsten nichts mehr leisten können, tun weder der einheimischen Gastronomie noch der Reisebusbranche gut. Auf die Rente muss man sich wieder freuen können, anstatt gezwungen zu sein, als Ruheständler Bewerbungen schreiben zu müssen, um mit einem Zusatzverdienst halbwegs über die Runden zu kommen.
Die Entwicklung soll zurück zu einem dreigliedrigem Bildungssystem gehen. Die Einstufung in eine Schulform soll gemäß der Leistungsfähigkeit der Schüler erfolgen, die der deutschen Sprache in ausreichendem Umfang mächtig sind. Dies ermöglicht die Teilnahme an einem störungsfreien und zielgerichteten Unterricht, dessen Ablauf nicht maßgeblich gestört wird. Mit den Fehlern der Zuwanderungs- und Integrationspolitik der 90iger Jahre wurde das System der Hauptschulen aufgegeben. In der Folge fehlten der Industrie, dem Handwerk und dem Handel leistungsfähige Auszubildende und mit ihnen die Fachkräfte. Dem Arbeitsmarkt fehlen die Facharbeiter und der Gesellschaft die Steuereinnahmen und Sozialabgaben.
Eine bedarfsgerechte Mischung an privatem und öffentlichem Wohnraum auch in Innenstädten ist unser Ziel; hier gibt es schon seit langem eine Schieflage, die sich zusehends verschlimmert. Die Entwicklung der Mieten in den letzten Jahren sprechen da Bände. Damit Bürger mit niedrigem Einkommen in der Nähe ihrer Arbeitsstätte wohnen und leben können, um keine zusätzlichen Anfahrtskosten bestreiten zu müssen, muss der Wohnungsmarkt wieder auf gesunde Beine kommen.
Alter 47, ledig
Kaiserslautern im Herzen der Pfalz
Mitglied des Stadtrates in Kaiserslautern
Sie erreichen mich unter: afd.fraktion@kaiserslautern.de und sven.simer@yahoo.com.