1. Verantwortliche Stelle
Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
AfD-Stadtratsfraktion Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
Vertreten durch: Dirk Bisanz (Fraktionsvorsitzender)
E-Mail: afd.fraktion@kaiserslautern.de
Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV: Dirk Bisanz, Anschrift wie oben.
2. Ansprechpartner für den Datenschutz
Für alle Fragen zum Datenschutz und zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte an:
Dirk Bisanz
AfD-Stadtratsfraktion Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
E-Mail: afd.fraktion@kaiserslautern.de
3. Grundsätzliches
Diese Website dient ausschließlich der Information über die Arbeit der AfD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Kaiserslautern. Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Bereitstellung der Website und zur Bearbeitung von Anfragen erforderlich ist.
Wir setzen auf dieser Website keine Analyse- oder Trackingdienste, keine Werbenetzwerke, keine Social-Media-Plug-ins und keine externen Schriftarten oder Kartendienste ein. Beim bloßen Aufruf der Website werden keine Cookies gesetzt.
Die Übertragung erfolgt durchgehend verschlüsselt (TLS/HTTPS).
4. Aufruf der Website (Server-Logfiles)
Beim Aufruf unserer Seiten werden vom Webserver automatisch Daten gespeichert, die Ihr Browser übermittelt:
- IP-Adresse des anfragenden Geräts
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- Name und URL der abgerufenen Datei
- übertragene Datenmenge und Meldung über den Abruferfolg
- Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite)
- verwendeter Browser, dessen Version und das Betriebssystem
Diese Daten sind für uns keiner bestimmten Person zuordenbar; wir führen sie nicht mit anderen Datenquellen zusammen.
Zweck: technisch fehlerfreie Auslieferung der Website, Optimierung des Angebots und Gewährleistung der Systemsicherheit.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit dem Landesdatenschutzgesetz Rheinland-Pfalz. Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung unserer Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit über die Stadtratsarbeit erforderlich.
Speicherdauer: Die Logfiles werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
5. Hosting
Diese Website wird gehostet bei:
IONOS SE, Elgendorfer Straße 57, 56410 Montabaur
Der Anbieter verarbeitet die unter Ziffer 4 genannten Daten in unserem Auftrag und ausschließlich nach unseren Weisungen. Wir haben hierüber einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen. Die Server befinden sich in Deutschland.
6. Kontaktaufnahme per E-Mail
Ein Kontaktformular bieten wir auf dieser Website nicht an. Wenn Sie uns per E-Mail schreiben, verarbeiten wir die von Ihnen übermittelten Angaben (Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Namen sowie den Inhalt Ihrer Nachricht) ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens und für den Fall von Anschlussfragen.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihre Einwilligung durch freiwillige Übermittlung) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Eine formlose Mitteilung per E-Mail genügt. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.
Speicherdauer: Wir löschen Ihre Anfragen, sobald sie abschließend bearbeitet sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Sie können jederzeit die Löschung verlangen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte findet nicht statt.
7. Verlinkung auf externe Angebote
Auf unserer Website befindet sich ein Link zu unserer Facebook-Seite. Es handelt sich um einen einfachen Hyperlink, kein Social-Media-Plug-in. Beim Aufruf unserer Website werden keinerlei Daten an Meta übertragen. Eine Datenübermittlung erfolgt erst, wenn Sie den Link aktiv anklicken. Für die Verarbeitung auf der Zielseite ist dann deren Betreiber verantwortlich.
Gleiches gilt für sonstige externe Links: Auf deren Inhalte und Datenverarbeitung haben wir keinen Einfluss.
8. Ihre Rechte
Sie haben uns gegenüber jederzeit folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
- Auskunft (Art. 15 DSGVO)
- Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO)
- Löschung (Art. 17 DSGVO)
- Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
- Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
- Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
- Widerruf einer erteilten Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft
Zur Ausübung genügt eine formlose Nachricht an afd.fraktion@kaiserslautern.de oder an die oben genannte Anschrift.
9. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über unsere Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren. Zuständig für uns ist:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Hintere Bleiche 34
55116 Mainz
Telefon: 06131 8920-0
E-Mail: poststelle@datenschutz.rlp.de
10. Keine automatisierte Entscheidungsfindung
Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling nach Art. 22 DSGVO findet nicht statt.
11. Aktualität
Es gilt die jeweils aktuelle, auf dieser Website veröffentlichte Fassung. Wir passen diese Erklärung an, wenn sich die Datenverarbeitung auf unserer Website ändert.
Stand: August 2026