Iris Nieland referierte in Erfenbach über die Folgekosten der Zuwanderung
Der Saal im Sportheim TUS Erfenbach war proppenvoll. Und das Staunen und die Ernüchterung bei den Gästen gleichermaßen groß. Iris Nieland, haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion in Mainz, referierte am letzten Mittwoch über Flüchtlinge – oder vielmehr über die immensen Kosten, die sie verursachen. Sie war auf Einladung des Kreisvorsitzenden Dirk Bisanz nach Kaiserslautern gekommen, um interessierten Bürgern die nackten Daten und Fakten zu nennen. Als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses und als Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses weiß sie, von was sie spricht.
Jeder Asylant in Deutschland, ob anerkannt oder nicht, kostet den Steuerzahler im Schnitt zwischen 3.000 und 4.000 Euro – pro Monat! Und es werden immer mehr, jetzt vor allem wegen des Ukrainekrieges. Seit 2015 hat Deutschland mehrere Billionen Euro ausgegeben, für Flüchtlinge, Coronahilfen, Entlastungs- und Klimapakete, das meiste davon über Schulden. Wer das alles bezahlen soll, noch dazu unter den erschwerten Bedingungen der „Zeitenwende“, niemand weiß das. Seit 2015 kämpft die AfD für die Einhaltung des Dublin-Abkommens – vergebens. Seit Jahren setzen wir uns für eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und straffällig gewordener Migranten aus. Die Forderungen werden nicht gehört. „Deutschland wird wieder zum kranken Mann Europas“ resümiert Nieland. „Die Verantwortlichen in den Regierungen führen die Wähler über den schmalen Grat der Desinformation. Niemand soll das wahre Ausmaß erfahren, man will ja wiedergewählt werden als Regierungspartei.“
Manchmal wird das Ausmaß trotzdem sichtbar, wie jetzt an dem Mangel an Wohnungen und Unterkünften. Die Zahl der Flüchtlinge ist inzwischen so groß, dass niemand mehr weiß wohin mit ihnen. Bürgermeister und Landräte rufen nach Hilfe, möchten am liebsten den Sack zu machen. In Berlin zuckt die Innenministerin mit den Schultern, aus gutem Grund. „Das ehemals wirtschaftlich und finanziell so starke Deutschland wird immer mehr zum kranken Mann. Und man wundert sich, wie lange sich die Menschen an der Nase herumführen lassen. Ich frage mich: Wie lange dauert die Inkubationszeit noch?“