Bekanntlich hat sich die AfD vor dem 1. Wahlgang zu Gunsten des Wahlbewerbers Thomas Kürwitz positioniert, ohne jedoch explizit eine Wahlempfehlung auszusprechen. Obwohl dies rein eine Initiative der AfD war, völlig ohne Zutun von Herrn Kürwitz, haben ihm SPD, CDU und Grüne eine angebliche AfD-Nähe vorgeworfen. Es mag sein, dass unsere Positionierung und die darauffolgende Debatte mit zu dem sehr guten Ergebnis von Kürwitz beigetragen hat, der mit gerade mal 19 Stimmen Differenz den Einzug in die Stichwahl verpasst hat. Letztlich ist dies jedoch Spekulation. Dass ihm die Diskreditierung durch SPD, CDU und Grüne tatsächlich geschadet haben, können wir uns angesichts des doch sehr guten Ergebnisses nicht vorstellen.
Was Bisanz jedoch betroffen macht, ist die aggressive Wortwahl in der Berichterstattung „SPD, CDU und Grüne attackieren Kürwitz“ vom 10. Februar. Dort wird die AfD Kaiserslautern als „verfassungsfeindlich“, „rechtsextrem“ und „rassistisch“ bezeichnet. Deshalb betont Bisanz in einer Pressemitteilung, dass sich die AfD-Fraktion in Kaiserslautern mit all ihren Mitgliedern ausschließlich dem Wohl der Stadt und ihrer Menschen verpflichtet fühlt und dabei stets den gesunden Menschenverstand in den Fokus stellt. Rein ideologische Argumente, Prägungen oder Ressentiments spielen für sie keine Rolle – vor allem keine extremistischen oder antisemitischen Gedanken. Wir distanzieren uns zudem ausdrücklich von den Äußerungen bestimmter AfD-Vertreter auf Bundes- oder den Landesebenen, sofern Sie dem rechten Rand oder Milieu zuzuordnen sind.
Bisanz weiter: „In nicht einem einzigen Fall hat sich unsere Fraktion oder einer ihrer Vertreter bislang antisemitisch oder rechtsextrem geäußert. Trotzdem wird das von den politischen Mitbewerbern immer wieder so öffentlich dargestellt. Wenn diese als Begründung auf Äußerungen von AfD-Vertretern auf Bundes- oder den Landesebenen verweisen, so sollen sie zur Kenntnis nehmen, dass diese für uns als kommunale Vertreter Kaiserslauterns nicht die geringste Rolle spielen. Eine viel
höhere Priorität hat eine gut funktionierende Zusammenarbeit im Stadtrat. Und da sahen wir bei Kürwitz klar die besseren Aussichten. Und nicht umgekehrt“.