Vergiftete Chemie im Stadtrat raubt Chancen

Die Chemie stimmt schon seit Monaten nicht mehr. Wie das die AfD-Fraktion aber in der Stadtratssitzung am Montag vor einer Woche miterleben musste, das kann man nur noch mit einem Wort erklären: vergiftet.

Auch wenn an diesem Tag der heiße Landtagswahlkampf über Los ging, so geht man nicht miteinander um. Das ist kein Arbeitsklima, schon gar kein effektives. Offen und unter der Gürtellinie werden Redebeiträge wie persönliche Grabenkämpfe gehalten. Man kann nur noch staunend und kopfschüttelnd vor dem stehen, was da angeblich im Auftrag der Bürger ausgefochten wird. Letztlich ist es beschämend und lächerlich für jeden Außenstehenden.

Dirk Bisanz meint als Fraktionsvorsitzender: „Das Hauen und Stechen wäre uns ja noch egal, wenn nicht die Entwicklung der Stadt darunter leiden würde. Die Mehrheitskoalition durchkreuzt alle Pläne des OB und seiner Verwaltung ungeachtet deren Potential und Ziele. Hinzu kommt ein untragbares Misstrauen gegenüber den Fachreferaten. Mit grundsätzlicher Blockade lässt sich jedoch keine Stadt voranbringen, vor allem nicht in so sensiblen Zeiten wie jetzt. Beschlüsse zu fassen, die nicht einmal Recht und Gesetz entsprechen, schadet darüber hinaus dem Ruf der Stadt dort, von wo Millionen an Zuschüssen fließen sollen oder besser: sollten.“

Die AfD beteiligt sich an diesen fragwürdigen Auseinandersetzungen auch zukünftig nicht: „Wir wollen einen für die Stadt vernünftigen und zielgerichteten Prozess moderieren, so wie er aus unserer Sicht am besten für Kaiserslautern ist. Persönliche Befindlichkeiten helfen da nicht weiter. Konstruktives Miteinander dagegen schon.“