Auch die AfD-Fraktion war überrascht über die Nachricht der Ansiedelung von amazon. Noch mehr überrascht waren wir jedoch von ihrer weit fortgeschrittenen Projektreife, obwohl selbst die Politik nichts von ihr wusste.
Wir vertreten die Auffassung, dass das amazon-Verteilzentrum eine gute Sache für die regionale Wirtschaft ist – wenn auch nicht so vorteilhaft wie die Ansiedelung von produzierendem Gewerbe. Gerade in der jetzigen Zeit ist JEDER Gewerbebetrieb willkommen.
Dass die Entscheidung jedoch am Rat vorbei getroffen wurde zeugt von keinem besonders gutem demokratisches Grundverständnis und von Misstrauen im Rathaus gegenüber dem Mehrheitsbündnis aus CDU, FWG und Grünen.
Das wiederum hat bei der AfD für großes Verständnis gesorgt, denn wäre im Vorfeld der Rat gefragt worden, dann hätte im ewigen Tauziehen und im politischen Streit sich amazon womöglich nicht mehr für Kaiserslautern entschieden. Linke und Grünen hätten mit ihren sozialistischen Forderungen und mit übertriebenen Klima- und Umweltschutzauflagen die Ansiedelung zum Scheitern gebracht.
Deshalb respektieren wir die Weitsichtigkeit, die OB Weichel mit seinem Alleingang gezeigt hat. Für den Wirtschaftsstandort Kaiserslautern war es eine wichtige Entscheidung. Von Seiten der AfD wird es auch hier keine Auflagen geben, die zur Verzögerung der Umsetzung der Pläne führen könnten. 1.000 neue Arbeitsplätze werden unsere Stadt sehr guttun und hoffentlich weitere Ansiedlungen interessant machen.
Auch wenn künftig keine Entscheidungen mehr am Rat vorbei umgesetzt werden sollten: in diesem Fall hat der OB genau das Richtige getan.